Publikationen und Merkblätter

Hier finden Sie juristische Informationen zu zentralen Themen des Arztberufs – von Datenschutz bis Schweigepflicht. Die alphabetisch sortierten Inhalte werden regelmäßig aktualisiert und unterstützen Sie im rechtssicheren Praxisalltag.

• A1-Bescheinigung für Geschäftsreisen ins EU- und EFTA-Ausland
• Anwendungsbeobachtungen und angemessene Vergütung
  (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 11/2009, S. 744)
• Arzt-Notfall-Schilder: Antrag und Merkblatt
  • Parkerleichterung für Ärzte - Wie können unnötige Strafzettel vermieden werden?
    (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 12/2010, S. 768)
• Arzt - Werbung - Öffentlichkeit: Hinweise und Erläuterungen
  (Bekanntmachungen der Bundesärztekammer im Deutschen Ärzteblatt)
• Ärzte in sozialen Medien:
  • Handreichung der Bundesärztekammer - Ärztinnen und Ärzte in sozialen Medien
• Ärzteverzeichnisse:
  • Immer wieder aktuell: Unseriöse Ärzteverzeichnisse und Adressbuchschwindel
  • Richtungsweisendes Urteil des Bundesgerichtshofs zur Zahlungspflicht bei überraschenden Entgeltklauseln in Branchenverzeichnissen
• Aufbewahrungsfristen von Patientenunterlagen in der Arztpraxis

• Befundberichte für den Ärztlichen Dienst der Bundesagentur für Arbeit (BfA) - Befundbericht-Neuvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit
• Betriebsärztliche Betreuung von Kleinbetrieben - Mustervertrag "Regelbetreuung in Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten"
• Bewertung von Arztpraxen
  (Artikel aus dem Deutschen Ärzteblatt, Heft 51-52, 12/2008, S. A4 - A6)

• Datenschutz in der Arztpraxis (Selbst-Check)
• Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): Informationspflichten nach Art. 13 und Art. 14 EU-DSGVO
• Datenübermittlungen zwischen Kliniken und Medizinischen Versorgungszentren
• Datenverarbeitung in der Arztpraxis: Rechtsgrundlagen zur Datenverarbeitung in der Arztpraxis
• Deklaration von Genf - Das ärztliche Gelöbnis

• Ethische und rechtliche Fragen der Behandlung von Nicht-Einwilligungsfähigen: Zwang bei gesundheitlicher Selbstgefährdung

• Fahrverbot: Kein Fahrverbot trotz Feinstaubbelastung bei Kennzeichnung "Arzt-Notfalleinsatz"
• Fernbehandlung: Hinweise und Erläuterungen zu § 7 Absatz 4 MBO-Ä - Behandlung im persönlichen Kontakt und Fernbehandlung
• Flyer "Patientinnen und Patienten ohne legalen Aufenthaltsstatus in Krankenhaus und Praxis" der Bundesärztekammer

• Gebührenordnungsausschuss:
  • Ausschuss Gebührenordnung der LÄK Hessen
    (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 06/2010, S. 342 - 343)
  • Der Gebührenordnungsausschuß der LÄKH - GOÄ Quo vadis
    (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 08/2008, S. 523 - 524)
  • Der GOÄ der LÄKH - Eine Standortbestimmung
    (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 07/2000, S. 287 - 288)
  • Der GOÄ der LÄKH - Eine undankbare Aufgabe?!
    (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 11/2002, S. 631 - 632)
• Gefälligkeitsatteste
  (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 02/2009, S. 125)
• Genf, Deklaration von - Das ärztliche Gelöbnis
• Gewerbliche Ernährungsberatung in Arztpraxen
  (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 02/2009, S. 138)

• Handreichung der Bundesärztekammer - Ärztinnen und Ärzte in sozialen Medien
• Handreichung für Ärztinnen und Ärzte zur Umsetzung von Videosprechstunden in der Praxis
• Hinweise und Empfehlungen der Bundesärztekammer zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis

• Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz: Neue Regelungen

• Kooperationen zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten:
  • Hinweise und Erläuterungen zu Kooperationen zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten - Möglichkeiten und Grenzen aus berufsrechtlicher und vertragsarztrechtlicher Sicht
• Korruption im Gesundheitswesen:
  • Fragenkatalog der Bundesärztekammer zum Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen
• Künstliche Intelligenz:
  • Thesenpapier der Bundesärztekammer: "Künstliche Intelligenz in der Gesundheitsversorgung"
  • Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesärztekammer: "Künstliche Intelligenz in der Medizin"

• Leichenschau
  (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 10/2010, S. 644 - 645)
• Leichenschau - aktuelles Urteil des Berufsgericht für Heilberufe
  (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 10/2010, S. 646 - 647)

• Masernschutzgesetz: Informationen des Robert Koch Instituts (RKI)
• Meldepflicht für Krankheiten und Krankheitserreger nach dem Infektionsschutzgesetz
• Menschenrechtsbeauftragter: Wozu braucht die LÄKH einen Menschenrechtsbeauftragten?
  (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 04/2000, S. 115 - 116)
• Mobbing
  (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 05/2002, S. 279 - 280)

• Niederlassung in eigener Privatpraxis

• Ökonomisierung der ärztlichen Berufstätigkeit, Thesen zur:
  • Aktuelles-Meldung der Bundesärztekammer vom 30.09.2022 zu dem Thema: "Reinhardt: Ärztliche Unabhängigkeit steht auf dem Spiel"
  • Bekanntgabe der Thesen im Deutschen Ärzteblatt, Heft 39, 30.09.2022: "Thesen zur Ökonomisierung der ärztlichen Berufstätigkeit"

• Patientenverfügungsgesetz:
  • Das neue Patientenverfügungsgesetz - Informationen
  • Empfehlungen der Bundesärztekammer und der Zentralen Ethikkommission bei der Bundesärztekammer zum Umgang mit Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen im ärztlichen Alltag
• Patientendokumentation: "Was passiert mit der Patientendokumentation bei (personellen) Veränderungen in der Arztpraxis?"
  (Artikel aus dem Hessischen Ärzteblatt, Ausgabe 11/2017, S. 640 - 641)
• Persönliche Leistungserbringung - Möglichkeiten und Grenzen der Delegation ärztlicher Leistungen
• Praxisschild: Fragen und Antworten zur Gestaltung

• Schwangerschafsabbrüche: Liste der Bundesärztekammer zu Schwangerschaftsabbrüchen
• Schweigepflicht:
  • Hinweise und Empfehlungen der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Arztpraxis
  • Schweigepflichtentbindungserklärungen
    Patienten steht die Möglichkeit offen, bei Problemen in der Arzt-Patienten- Beziehung sich mit einer schriftlichen Beschwerde unter Schilderung des konkreten Sachverhalts und unter namentlicher Nennung des behandelnden Arztes an die Landesärztekammer Hessen zu wenden.
    
    Damit die Landesärztekammer Hessen den Arzt bezüglich der Beschwerde um Stellungnahme bitten kann, ist es erforderlich, dass der Patient den Arzt von der Schweigepflicht entbindet. Daher ist dem Beschwerdeschreiben eine durch den Patienten, oder bei Minderjährigen durch die gesetzlichen Vertreter, unterzeichnete Schweigepflichtentbindungserklärung beizulegen. Besteht eine Betreuung für den Patienten, ist die Erklärung durch den Betreuer zu unterzeichnen und eine Kopie des Betreuungsausweises beizufügen.
• Schweigepflichtentbindungserklärungen - pauschal abgegeben sind sie grundsätzlich unzulässig
• Schwangerschaftskonfliktgesetz: Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes - Informationen
• Selbst zahlen? Ein Ratgeber zu Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) für Patientinnen und Patienten sowie Ärztinnen und Ärzte
• Suizidalität: Hinweise der Bundesärztekammer zum ärztlichen Umgang mit Suizidalität und Todeswünschen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu § 217 StGB

• Thesen zur Ökonomisierung der ärztlichen Berufstätigkeit:
  • Aktuelles-Meldung der Bundesärztekammer vom 30.09.2022 zu dem Thema: "Reinhardt: Ärztliche Unabhängigkeit steht auf dem Spiel"
  • Bekanntgabe der Thesen im Deutschen Ärzteblatt, Heft 39, 30.09.2022: "Thesen zur Ökonomisierung der ärztlichen Berufstätigkeit"

• Unternehmerische Betätigungen von Ärztinnen und Ärzten und Beteiligung an Unternehmen

• Videosprechstunden: Handreichung für Ärztinnen und Ärzte zur Umsetzung von Videosprechstunden in der Praxis
• Vorschlag zur Umsetzung von §6 (6) HKHG 2011 - Ethikbeauftragte im Krankenhaus