Gegen unseriöse Stimmungsmache

Landesärztekammer prangert Diffamierung von Ärzten an

Alle Jahre wieder versucht Transparency International mit zweifelhaften Hochrechnungen und Mutmaßungen Stimmung gegen Ärzte zu machen. „Bedauerlich ist, dass sich die FAZ-Sonntagszeitung in ihrer jüngsten Ausgabe nicht zu schade war, die Behauptungen ohne kritischen Kommentar abzudrucken", stellt Dr. med. Ursula Stüwe, Präsidentin der Landesärztekammer Hessen, fest. Dabei verfahre die Organisation jedes Jahr nach dem gleichen Muster: Betrugsvorwürfe gegen einzelne Ärzte zu einem flächendeckenden Skandal hoch zu reden, um die Ärzteschaft insgesamt des Betruges und der Korruption bezichtigen zu können.

Schon vor dem Deutschen Ärztetag in Magdeburg habe sich die Landesärztekammer in einem Schreiben an Transparency International gewandt und um Angaben zu jenen hessischen Ärzte gebeten, die angeblich auffällig geworden sein sollen, berichtete Stüwe. „Nur dann können wir unserer berufsrechtlichen Aufsichtspflicht nachkommen und Betrug und Bestechung ahnden. Leider haben wir jedoch bisher keine Antwort erhalten." Dies lege den Verdacht nahe, dass hier im Rahmen einer alt bekannten Diffamierungskampagne zum Sturm im Wasserglas geblasen worden sei.

Stüwe hob hervor, dass die Ärzteschaft Fälle von Abrechnungsbetrug und Korruption keineswegs unter den Teppich kehren wolle: „Die schwarzen Schafe unter unseren Kolleginnen und Kollegen werden von den Ärztekammern unnachsichtig verfolgt; sie stellen jedoch Ausnahmen und keineswegs die Regel dar." Die politisch zu verantwortende Rechtsunsicherheit bei den Abrechnungsgrundlagen könne dagegen nicht den Ärzten angelastet werden.„Seit Jahren fordert die Ärzteschaft das Bundesgesundheitsministerium dazu auf, für transparente Vergütungssysteme zu sorgen", sagte Stüwe. „Das schließt die längst überfällige Überarbeitung der völlig überalterten Leistungslegende der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) ein, die keinen Bezug mehr zu der aktuellen wissenschaftlichen Entwicklung in der Medizin hat und deshalb zwangsläufig zu Fehlinterpretationen im Abrechnungsgeschehen führt."

Wenn nun versucht werde, den Graubereich der Leistungslegende der GOÄ zu interpretieren, säße man nicht selten Fehleinschätzungen auf, die zu ungerechtfertigten Betrugsvorwürfen führten. „Damit wird die unerträgliche Hetzjagd auf einen Berufsstand geschürt, der jahrelang das deutsche Gesundheitssystem durch unbezahlte Leistungen subventioniert hat," erklärte Stüwe. „Diese unerträgliche Verpestung des Klimas trägt dazu bei, dass immer mehr Ärzte es satt haben, hier in Deutschland zu arbeiten und ins Ausland abwandern."