FAQs - Häufig gestellte Fragen zur Kammerwahl

 

Dürfen Unterstützer gleichzeitig auch Bewerber desselben Wahlvorschlages (Liste) sein – kann also ein Bewerber auf "seinem" Wahlvorschlag (Liste) unterschreiben und sich damit selbst unterstützen?

Dies ist möglich. Wichtig ist allerdings, dass der Bewerber zunächst die Einverständniserklärung nach § 7 Abs. 2 der Wahlsatzung abzugeben hat und daneben, wenn er den Wahlvorschlag auch noch zusätzlich durch seine Unterschrift unterstützen mag, seine Unterschrift auf der Unterstützererklärung abgeben kann.

Die Unterschrift zu seiner Einverständniserklärung als Bewerber ist nicht zugleich auch als Unterstützerklärung zu interpretieren.

Dürfen Unterstützer auf mehreren Wahlvorschlägen (Listen) unterschreiben?

Dies ist nicht zulässig. Unterstützer dürfen gem. § 3 Abs. 2 der Wahlsatzung nur für einen Wahlvorschlag (Liste) unterschreiben.

Welche Erklärungen nehme ich?

Es wird empfohlen, die von der Landesärztekammer Hessen vorgehaltenen Muster zu verwenden:

Wie kann ich den Wahlvorschlag (Liste) bei dem Wahlleiter einreichen?

Die Einreichung eines Wahlvorschlages (Liste) bei dem Wahlleiter kann entweder

  • durch persönliche Übergabe im Wahlbüro zu den Öffnungszeiten der Landesärztekammer Hessen
  • auf dem Postweg (an das Wahlbüro) oder
  • mittels Fax an die Faxnummer des Wahlbüros

erfolgen.

Das Original des Wahlvorschlages (Liste), der Unterstützer- und der Bewerbererklärungen müssen bis spätestens 15. März 2018, 24:00 Uhr, bei dem Wahlleiter vorliegen.

Nicht zulässig ist die Einreichung per E-Mail, Whatsapp oder vergleichbaren Social Media.

Wie werden die eingereichten Wahlvorschläge (Listen) nummeriert?

Gem. § 9 Abs. 2 der Wahlsatzung werden die Wahlvorschläge (Listen) in der Reihenfolge ihres Eingangs bei dem Wahlleiter fortlaufend nummeriert.

Wie unterstützt die Landesärztekammer Hessen Wahlwerbung?

a) Durch Zurverfügungstellung von Adressen der Kammermitglieder:

Das Präsidium gewährt den vom Wahlausschuss zur Wahl zugelassenen Wahlvorschlägen (Listen) kostenfrei insgesamt drei nach unterschiedlichen Kriterien sortierte Adressabfragen.

Vor Zulassung des Wahlvorschlages (Liste) bzw. Einreichung des Wahlvorschlages (Liste) kann nur das kostenpflichtige Adressmittlungsverfahren gewährt werden. Eine Stundung bis zum Zeitpunkt der Zulassung des Wahlvorschlages (Liste) ist möglich.

b) Durch Gewährung des Schaltens von Wahlwerbeanzeigen:

Schalten einer bis zu zwei Seiten umfassenden Wahlwerbeanzeige pro vom Wahlausschuss zugelassenem Wahlvorschlag (Liste) im Mai-Heft 2018 des Hessischen Ärzteblattes (kostenfrei).

Einstellen einer ebenfalls bis zu zwei Seiten umfassenden Wahlwerbung pro vom Wahlausschuss zugelassenem Wahlvorschlag (Liste) kostenfrei auf der Website der LÄKH unter der Rubrik "Kammerwahl 2018" ab dem 9. April 2018. Die Größe der Wahlwerbung im Internet darf die Größe der im HÄBl. abzubildenden Wahlwerbung nicht überschreiten.

Kann ich gegen die Versendung der Wahlwerbung an meine Adresse Widerspruch einlegen?

Ja. Sie haben gem. § 14 Abs. 5 Heilberufsgesetz das Recht, der Weitergabe Ihrer Daten an die Listen widersprechen. Bisher erklärte Widersprüche behalten ihre Gültigkeit.

Wie waren die Wahlergebnisse der Kammerwahl 2013?

Hier wird auf die Statistik der Kammerwahl 2013 verwiesen, veröffentlicht auf der Website der Landesärztekammer Hessen unter www.laekh.de/images/Kammerwahl_2018/Statistiken_Kammerwahl_2013.pdf